Interreligiöses Engagement für die Abschaffung der Nuklearwaffen

Mar 10, 2016 | Speech | 0 comments

Rede von ECRL-Moderator Thomas Wipf während der Konferenz “Friede sei mit Euch – Konferenz der Weltreligionen” am 17. März 2016 an der Universität Münster in Deutschland.

Die Arbeit von Religions for Peace International

I. Atomwaffen und der «Kalte Krieg»

Grosstechnologien sind nicht nur die Motoren der zivilisatorischen Entwicklung, sondern auch ihre grösste Gefährdung. Verbreitet ist deshalb die Rede von der Janusköpfigkeit der Technik. Das gilt für das Gift als medizinisches Therapeutikum oder Mordmethode ebenso, wie für den Einsatz von Biotechnologien oder der sogenannten friedlichen und militärischen Nutzung der Atomenergie.

Immer wieder wird die Frage gestellt, was denn religiöse Überzeugungen und Religionsgemeinschaften mit solchen technologischen Themen und Herausforderungen zu tun haben.

Aus heutiger Sicht mag es vielleicht befremdlich anmuten, dass «Der Spiegel» in seiner Ausgabe vom 14. Mai 1958 provozierend titelte: «Billigt Gott A[tom]-Bomben?» Der Text handelte von der schwierigen EKD-Synode vom Mai 1958, an der die Kirchlichen Bruderschaften das Thema Atombewaffnung aufgeworfen hatten und in dem Zusammenhang Zehn Thesen präsentierten, die auf einen Entwurf von Karl Barth zurückgingen, ohne dass dieser als Autor genannt werden wollte und deshalb auch nicht erwähnt wurde.

In der abschliessenden EKD-Erklärung, die als «Ohnmachtsformel» in die EKD-Geschichte einging, spiegelt sich bereits die ganze Dramatik des Themas Religion und Atomwaffen wider:

«Die unter uns bestehenden Gegensätze in der Beurteilung der atomaren Waffen sind tief. Sie reichen von der Überzeugung, dass schon die Herstellung und Bereithaltung von Massenvernichtungsmitteln aller Art Sünde vor Gott ist, bis zu der Überzeugung, dass Situationen denkbar sind, in denen in der Pflicht zur Verteidigung der Widerstand mit gleichwertigen Waffen vor Gott verantwortet werden kann. Wir bleiben im Evangelium zusammen und bemühen uns um die Überwindung dieser Gegensätze. Wir bitten Gott, er wolle uns durch sein Wort zu gemeinsamer Erkenntnis und Entscheidung führen.»

Die damalige Kontroverse verdeutlicht aus der kirchlichen Binnenperspektive, was auch für die interreligiöse Ebene festgehalten werden kann:

  1. Es gibt innerhalb und zwischen den Religionsgemeinschaften sehr unterschiedliche Auffassungen zu nuklearen Waffen, ihrer Herstellung und ihres Einsatzes.
  2. Der Streit geht nicht nur über militärische Strategien und Waffenarsenale, sondern betrifft auch das Selbstverständnis der Religionsgemeinschaften, ihrer Gottesverständnisse, Menschen- und Weltbilder.
  3. Das Problem der Massenvernichtungswaffen stellte sich aber in besonderer Schärfe in der Phase des sogenannten Kalten Krieges und war damit lange Zeit vor allem ein Problem der christlichen Kirchen.

Unter den veränderten Bedingungen der Globalisierung sind aber die Kontroversen über die Möglichkeiten und Grenzen der militärischen Selbstverteidigung und Unterstützung jetzt auf der Ebene der Religionsgemeinschaften weltweit aktuell geblieben.

II. Die vergessenen Nuklearwaffen und die Rückkehr des «gerechten Krieges»

Ich erwähne die EKD-Synode von 1958 aber noch aus einem anderen Grund. Die damaligen Debatten helfen, die Schwierigkeiten zu verstehen, mit denen die aktuelle Diskussion über Massenvernichtungswaffen konfrontiert ist.

Auf zwei zentrale Aspekte möchte ich hinweisen: einerseits der Aufmerksamkeitsverlust für die Bedrohung von Massenvernichtungswaffen und andererseits die Rückkehr der politischen und ethischen Frage nach dem «gerechten Krieg».

Ich möchte auf beide Punkte kurz eingehen.

Bereits zwei Jahre vor dem Ende des Ost-West-Konflikts mit dem Fall der Mauer im November 1989 war zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow der sogenannte Washingtoner Vertrag ausgehandelt worden, der im Sommer 1988 in Kraft getreten war. Darin einigten sich die beiden Weltmächte auf die Vernichtung und das Produktionsverbot aller Flugkörper kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5‘500 Kilometer). Ihnen folgten mehrere bilaterale START-Verträge über die Begrenzung und Abrüstung strategischer Angriffswaffen (mit Nuklearsprengköpfen). Zuletzt meines Wissens 2010 der NEW START-Vertrag über eine weitere Verringerung der Atomwaffen, der 2011 mit einer Laufzeit bis 2020 in Kraft trat.

Mit dem Ende des Kalten Krieges war die militärische Abschreckungsdoktrin überflüssig geworden. In der Folge büssten Massenvernichtungswaffen an Bedeutung und an öffentlicher Aufmerksamkeit ein. Fortan bestimmten andere Themen die politischen Agenden.

Übersehen wurde dabei, dass mit dem Ende der Sowjetunion und der Umsetzung der genannten Verträge die Atomwaffen keineswegs aus der Welt geschaffen worden waren – im Gegenteil! Ich zitiere aus dem 2013 erschienenen «Handbuch zur Nuklearen Abrüstung für Religionsvertreter und -gemeinschaften» von «Religions for Peace»:

«Doch die Gefahr eines Kernwaffeneinsatzes ist sogar gestiegen. Rund 17‘000 Kernwaffen lagern weiterhin in den Arsenalen der ursprünglichen Atommächte, viele davon wären immer noch innerhalb von Minuten abschussbereit. Ausserdem gibt es mittlerweile neue atomar bewaffnete Länder wie Indien, Pakistan und Nordkorea. Andere staatliche und nichtstaatliche Akteure, einschliesslich terroristischer Organisationen, streben nach dem Erwerb von Atomwaffen.»

Damit ist eine erste Herausforderung für die Gegenwart genannt: Sie besteht darin, eine Sensibilität für das Problem der Massenvernichtungswaffen überhaupt neu herzustellen. Abgesehen von dem Risiko, dass solche Waffen in die Hände von Diktatoren, autoritären Regimes oder Terroristen («schmutzige Bomben») fallen können, sind die Gefährlichkeit und Gefährdungspotentiale von Nuklearwaffen an sich und die Notwendigkeit ihrer vollständigen und konsequenten Abschaffung kein zentrales Thema der Politik.
Das politische Schattendasein der Massenvernichtungswaffen hat aber noch einen weiteren Effekt. Unter dem Eindruck von Abrüstungsverhandlungen und -verträgen war die Einsicht gewachsen, dass Atomwaffen kein legitimes Mittel der Kriegsführung, Verteidigung und Abschreckung sein dürfen.

Diese Haltung hatte Auswirkungen auf die politische und ethische Diskussion militärischen Handelns. Die Risiken des Einsatzes von atomaren Waffen stellten zumindest mittelbar die Konzepte einer politisch-ethischen Legitimation des Krieges überhaupt in Frage. Das Wissen um die Zerstörungskraft von Massenvernichtungswaffen war nur schwer vereinbar mit dem Gedanken, dass Krieg ein legitimes Mittel der Politik sein könne. Die Wirkungen der weltweiten Friedensbewegung auf die Friedens- und Konfliktforschung jener Zeit war unverkennbar.

Je weiter aber die Existenz der Nuklearwaffen aus dem Blickfeld von Politik und Öffentlichkeit verschwanden, desto eher konnte die alte Diskussion über den «gerechten Krieg» zurückkehren. Die Motive für das Wiederaufleben der bellum-iustum-Diskussion sind vielfältig – etwa der Krieg in Ex-Jugoslawien, humanitäre Interventionen der UNO oder der weltweite Terrorismus. Theorien vom «gerechten Krieg» konnten aber nur wieder an Boden gewinnen, weil die Möglichkeit eines Einsatzes von atomaren Waffen in diesen Diskussionen fast vollständig ausgeblendet wurde.

So muss man unterstreichen: Es wäre ein verhängnisvoller Irrtum anzunehmen, dass das Engagement für die Ächtung von Massenvernichtungswaffen darauf zielt, Kriege wieder politisch und militärstrategisch kalkulierbar und führbar zu machen.
Diese Voraussetzung gilt auch für den internationalen Einsatz von «Religions for Peace» für das weltweite Verbot und die Abschaffung von Nuklearwaffen. Die Initiative ist ein wichtiger Teil der interreligiösen Friedensarbeit, aber beschränkt sich keineswegs darauf.

III. Das Engagement von «Religions for Peace» gegen Nuklearwaffen

Ich möchte aus der umfangreichen Arbeit von «Religions for Peace» zur Abschaffung der Nuklearwaffen die zentralen Grundlagen kurz skizzieren.

Das Ziel und zugleich die besondere Herausforderung von «Religions for Peace» besteht in dem globalen Fokus der Friedensarbeit auf interreligiöser Ebene. Angesichts der weltweiten Zunahme religiös motivierter oder legitimierter Konflikte besteht die anspruchsvolle Arbeit also in dem gemeinsamen Friedensengagement von Religionsgemeinschaften, die sich in bestimmten Regionen dieser Welt als Konfliktparteien in militärischen Auseinandersetzungen gegenüberstehen. Die Schwierigkeiten eines gemeinsamen Fundaments sind unmittelbar ersichtlich. Deshalb bilden die sehr allgemeinen völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Verträge die konsensuale Grundlage für die Arbeit von «Religions for Peace».

Die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und ihren Institutionen ist entsprechend eng. Beim Thema nukleare Abrüstung unterstützt «Religions for Peace» nachdrücklich den 2008 vom UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgestellten Fünf-Punkte-Plan zur nuklearen Abrüstung, einer Atomwaffenkonvention parallel zur der 1997 in Kraft getretenen Chemiewaffenkonvention.

In ihrer Grundsatzerklärung zu Atomwaffen vom 18. November 2011 in Marrakesch/Marokko hält «Religions for Peace» fest:
«Die Existenz und Verbreitung von Kernwaffen stellen weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für die Menschheit und einen immanenten moralischen Widerspruch dar. Atomwaffen untergraben den Wert des menschlichen Lebens und bedrohen das globale Ökosystem, von dem alles Leben abhängt. […] Atomwaffen können ihrem Wesen nach nicht die Grundregeln des internationalen humanitären Völkerrechts erfüllen, die die Zufügung von unterschiedslosem und unverhältnismässigem Schaden verbieten. Wir pflichten jenen bei, die erklären, die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen sei durch das Völkerrecht ausgeschlossen. […] Wir lehnen die nukleare Abschreckung als festen Bestandteil der strategischen Politik eines Landes oder als Mittel der Machtprojektion oder zum Schutz wirtschaftlicher oder politischer Interessen kategorisch ab.»

Die Erklärung enthält drei ethische Grundentscheide:

  1. Sie beginnt mit der an Deutlichkeit nicht zu überbietenden Feststellung von der Selbstwidersprüchlichkeit nuklearwaffengestützter Optionen militärischen und politischen Handelns. Nuklearwaffen sind mit jeder Vorstellung von Humanität und Mitmenschlichkeit schlechterdings unvereinbar. Besonders hervorzuheben an dieser Grundsatzerklärung ist ihre interreligiöse Herkunft, die an Klarheit selbst manche christlichen Erklärungen in den Schatten stellt.
  2. Verstärkt wird diese Position durch die Feststellung der Unvereinbarkeit von Massenvernichtungswaffen und humanitärem Völkerrecht. Auf dem Boden von Menschenrechten und Völkerrecht kann grundsätzlich nicht für die Produktion, die Stationierung oder den Einsatz von Nuklearwaffen votiert werden.
  3. Mit der Ächtung aller Nuklearwaffen ist die prinzipielle Verwerfung militärischer und politischer Abschreckungsdoktrinen verbunden. Abschreckung kann weder aus politischer noch aus militärischer Sicht legitimiert werden. Die sachliche Nähe zu entsprechenden Äusserungen und Erklärungen des ÖRK, reformierter und der historischen Friedenskirchen ist unverkennbar.

Aus diesen Grundsätzen folgen konkrete Handlungsanweisungen, von denen ich nur die Wichtigsten nennen kann.

  1. «Religions- und Glaubensgemeinschaften haben eine Verantwortung, sich und andere zu informieren und Massnahmen zur Beschäftigung mit dieser existenziellen Bedrohung für die Menschheit, die Umwelt und die Zivilisation zu ergreifen.» (3) Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit der Religionsgemeinschaften ist unerlässlich, dass die vorhandenen Informationen über Nuklearwaffen transparent und publik gemacht und ausgetauscht werden.
  2. «Religions- und Glaubensgemeinschaften sollten die exorbitanten Kosten des nuklearen Wettrüstens hervorheben und […] keine Geschäfte mit Banken tätigen, die in Atomwaffenunternehmen investieren.» (5) Nach Schätzungen werden jährlich weltweit 100 Milliarden Dollar für Kernwaffensysteme ausgegeben, der Zweijahreshaushalt der Vereinten Nationen macht mit seinen 5,1 Milliarden Dollar gemessen daran gerade einmal 5% aus.
  3. «Das gesetzliche Verbot von Atomwaffen hat […] tiefe Wurzeln in der religiösen Ethik und in religiösen Prinzipien und sollte auf dieser Grundlage von Religions- und Glaubensgemeinschaften hervorgehoben, gefördert und umgesetzt werden.» (6) Es gehört zu den Grundeinsichten der grossen Religionsgemeinschaften, dass der Mensch und seine Umwelt in einem direkten Verhältnis zu Gott oder der Gottheit stehen und deshalb einen besonderen Schutzstatus geniessen. Der Respekt, den alle Menschen als Menschen verdienen und der die Grundlage aller Menschenrechte bildet, wird von den Religionsgemeinschaften geteilt und eingefordert.
  4. «Religions- und Glaubensgemeinschaften sollten die katastrophalen humanitären Folgen und die Illegalität von Atomwaffen als zwingendes Gebot für deren vollständige Abschaffung hervorheben.» (7) Das zivilgesellschaftliche oder staatliche Engagement fokussiert nicht auf politische Strategien oder Ziele, sondern ausschliesslich auf die Humanität der jeweiligen Politiken, im Blick darauf, ob sie für das menschliche Leben und Zusammenleben förderlich sind.
  5. «Religions- und Glaubensgemeinschaften haben eine Verantwortung, Leben, Ökosysteme und zukünftige Generationen zu schützen und sind somit verpflichtet, die Bedrohung durch Atomwaffen zu beseitigen.» (8) «Religions for Peace» rücken die atomare Abrüstung in den ökologischen Zusammenhang und in den Kontext intergenerationeller Gerechtigkeit.
  6. «Religions- und Glaubensgemeinschaften sollten die Abschaffung von Atomwaffen als globales öffentliches Gut vorantreiben. Die Verfolgung dieses Ziels wird die kooperative Sicherheit verbessern und damit die menschliche Sicherheit und andere globale öffentliche Güter in den Bereichen Umwelt, Entwicklung und Menschenrechte festigen.» (12) Dieser Aspekt verdient besondere Beachtung, weil hier aus einer ökonomischen Perspektive – der Theorie öffentlicher Güter – für das kollektive Gut einer nuklearwaffenfreien Welt argumentiert wird. Betont wird dabei der globale Charakter dieses Gutes, das nicht auf einzelne Nationalstaaten begrenzt werden kann.
  7. «Religions- und Glaubensgemeinschaften sollten ihre Regierungen dazu auffordern, den Plan des UN-Generalsekretärs zur Abrüstung und insbesondere seine Forderung an alle Staaten, multilaterale Verhandlungen zur Schaffung einer Nuklearwaffenkonvention oder eines ähnlichen Pakets von Übereinkommen zur Abschaffung von Atomwaffen aufzunehmen, verstärkt zu unterstützen.» (13) Der Fünf-Punkte-Plan von Ban Ki-moon bildet die zentrale Zielperspektive in der Strategie von «Religions for Peace».
  8. «Religions- und Glaubensgemeinschaften sollten konstruktive neue Ansätze zur Unterstützung der Verhandlungen zur Abschaffung von Atomwaffen fördern und Massnahmen ergreifen, um auf dem Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt, atomwaffenfreie Zonen zu schaffen.» (15) Ausdrücklich fordert «Religions for Peace» die konstruktive Mitarbeit der Religionsgemeinschaften und ihrer Mitglieder auf allen gesellschaftlichen Ebenen bei der Erarbeitung und Erprobung von konkreten Lösungsstrategien auf dem Weg in eine nuklearwaffenfreie Welt.
  9. «Religions- und Glaubensgemeinschaften haben eine besondere Verpflichtung – und die einzigartige Chance – dafür zu sorgen, dass die interreligiöse Führung Vorurteile und Intoleranz aufbricht und das erforderliche Vertrauen aufbaut, um Atomwaffen abzuschaffen und die kooperative Sicherheit zu verbessern.» (21)

Schliesslich verweist «Religions for Peace» auf eine genuine Aufgabe der Religionsgemeinschaften und des interreligiösen Dialogs. Gerade in einer religiös aufgeladenen globalen Konfliktlandschaft kommt den Religionsgemeinschaften eine herausragende Rolle bei der Deeskalation von religiös motivierten Konflikten und der Schaffung vertrauensbildender und -fördernder Massnahmen zu. Hier können Religionsgemeinschaften Ressourcen einbringen, über die die staatlichen Politiken und andere Institutionen weniger verfügen.

Natürlich verfügt auch «Religions for Peace» weder über Patentrezepte noch über besondere Einflussmöglichkeiten. Die Besonderheit und Unverzichtbarkeit ihres Beitrags für eine friedlichere Welt besteht aber darin, dass sie selbst eine Art institutionalisierte konstruktive Praxis der Konfliktbearbeitung darstellt.

Bei «Religions for Peace» engagieren sich zahllose Menschen für den Frieden, die Religionsgemeinschaften angehören, die sich an anderen Orten als erbitterte Feinde gegenüberstehen.

Pfarrer Dr. h.c. Thomas Wipf, Zürich
Moderator European Council of Religious Leaders ECRL
Mitglied des World Council Religions for Peace International

Wesentliche Informationen und Erkenntnisse für diesen Beitrag verdanke ich Dr. theol. Frank Mathwig, Titularprofessor für Ethik an der Theologischen Fakultät der Universität Bern

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Interreligiöses Engagement für die Abschaffung der Nuklearwaffen

Photo by Dietmar Rabich